Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des David Breuning, Vertrieb innovativer Rehageräte

Stand September 2011

1.    Geltung der Bedingungen
1.1  David Breuning, Vertrieb innovativer Rehageräte, Hauptstraße 26, 87484 Nesslwang ( im Nachstehenden David Breuning genannt) führt Bestellungen von Kunden (im nachfolgenden „Kunde“ genannt) im Onlineshop www.tilia.de, sowie auf externen Internetmarktpätzen (wie z.B. dem Amazon-Marketplace) auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen aus. Darüber hinaus können Bestellungen schriftlich, per Fax, per E-Mail oder auch telefonisch direkt an David Breuning erfolgen. Für solche Bestellungen gelten die nachfolgenden Bedingungen entsprechend.
1.2  Der Kunde ist Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3  Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von David Breuning bestätigt worden sind. Ist der Kunde Unternehmer, bedarf diese Bestätigung der Schriftform.
1.4  Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser Bedingungen. Die AGB können unter www.tilia.de/AGB.pdf heruntergeladen und ausgedruckt werden.
 
2.    Angebot und Vertragsabschluss 
2.1  Das von David Breuning im Katalog, Onlineshop oder auf sonstigen Internetplattformen angebotene Sortiment ist freibleibend und unverbindlich.

2.2  David Breuning schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Daneben erhält der Kunde die AGB’s mit Widerrufsbelehrung.  Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei David Breuning eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung oder einer Auftragsbestätigung durch David Breuning oder spätestens durch Auslieferung der bestellten Ware zustande.
2.3  Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts dauerhaft nicht verfügbar, sieht David Breuning von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3.    Preise und Zahlung
3.1  Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern sie nicht als Netto-Preise gekennzeichnet sind. Alle Preisangaben beziehen sich auf die angegebene Stückzahl. Im Onlineshop www.tilia.de entfällt die Bearbeitungspauschale bei einem Mindestnettobestellwert bis 35,70€ (30,00€ netto). Auf externen Internetplattformen gilt der dort angegebene Mindestbestellwert.
3.2  Die Bezahlung bei einer Bestellung im Onlineshop www.tilia.de erfolgen grundsätzlich per Paypal und Lastschriftverfahren, bei einer direkten Bestellung  bei David Breuning erhält der Kunde eine Rechnung, wobei David Breuning sich das Recht zur Vorkasse vorbehält. Rechnungen sind innerhalb von 6 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
3.3  Bei externen Internetplattformen werden die jeweils dort aufgeführten Zahlungsweisen (Vorkasse, Lastschrift etc.) akzeptiert. Trifft der Kaufpreis bei Vorauskasse nicht innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist bzw. mangels Fristsetzung innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsabschluss bei David Breuning ein, kann David Breuning vom Vertrag zurücktreten.

4.    Lieferung, Montage, Versandkosten und Warenverfügbarkeit
4.1  Die Angebote sowie angegebenen Preise beschränken sich nur auf einen Verkauf und eine Lieferung/Abholung innerhalb von Deutschland und Österreich, da David Breuning gewöhnlich nur innerhalb dieser Länder verkauft und liefert. Der Kunde kann aber ein individuell kalkuliertes Angebot für den Verkauf und die Lieferung in andere Länder anfragen.
4.2  Die Versand- und Verpackungskosten betragen bei paketversandfähigen Produkten – sofern nichts anderes angegeben – pauschal 6,00 €  pro Bestellung unabhängig von den Maßen, der Menge und dem Gewicht, wobei David Breuning diese Kosten ab einem Gesamtbruttobestellwert von 238,00 € (200,00 € netto) übernimmt. Die vorgenannten Kosten gelten für den Versand nach Deutschland und Österreich.
4.3  Eine Angabe der Versandkosten für nicht paketversandfähige Produkte ist im Voraus nicht möglich. Es handelt sich daher um Abholpreise (ab David Breuning in 87484 Nesselwang). Der Kunde erhält jedoch auf Anfrage eine Planung und Kostenkalkulation von David Breuning für einen Transport zum Lieferort. Die Auslieferung wird durch eine externe Spedition oder einen Mitarbeiter von David Breuning erfolgen. Die Kosten hängen vom Lieferort,  von den örtlichen Gegebenheiten (Größe des Treppenhauses etc.) sowie von der gewünschten Lieferzeit ab. Stimmt der Kunde den angebotenen Lieferzeiten bzw. Frachtkosten nicht zu, darf der Kunde binnen zwei Wochen nach Mitteilung der Transportkosten/Lieferzeiten vom Kaufvertrag bzgl. der nicht paketversandfähigen Ware zurücktreten.
4.4  Die Wahl des Versandmittels und des Versandweges ist David Breuning überlassen. Etwaige Versandschäden sind David Breuning unverzüglich anzuzeigen, falls bzw. sobald die Schäden erkennbar sind (längstens 10 Tage nach Anlieferung).
4.5  Die angegebenen Preise enthalten keine Montage. Der Kunde lässt etwaige Montagearbeiten von Fachleuten verrichten.
4.6  David Breuning ist berechtigt, die Bestellung entsprechend der Verfügbarkeit in Teillieferungen aufzuteilen, soweit Teillieferungen für den Kunden nicht unzumutbar sind.
4.7  Bei den angegebenen Lieferzeiten oder –terminen handelt es sich nur um Fixtermine, wenn dies von David Breuning ausdrücklich so bestätigt wird. Ist der Kunde Unternehmer bedarf es einer schriftlichen Bestätigung als Fixschuld seitens David Breuning.
   
5.    Eigentumsvorbehalt 
5.1  Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von David Breuning.
5.2  Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme, hat der Kunde David Breuning unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. 

6.    Gewährleistung und Haftung
6.1  Im Falle von Sachmängeln kann David Breuning zunächst nach ihrer Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Leistung überlassen oder den Mangel durch Nachbesserung beseitigen. Sollte die Nacherfüllung nach Ablauf einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Frist, die mindestens zwei Nacherfüllungsversuche zulässt, endgültig fehlschlagen, kann der Kunde gemäß der §§ 434ff BGB die Vergütung mindern, Schadens- und Aufwendungsersatz beanspruchen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
6.2  Ist der Kunde Unternehmer und soll der fruchtlose Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist bzw. Nachfrist die Lösung von der vertraglichen Bindung oder eine Vergütungsminderung zur Folge haben, so muss dies vom Kunden mit der Fristsetzung ausdrücklich angedroht werden. Die vorgenannten Erklärungen bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Zudem beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern lediglich 12 Monate ab Lieferung, es sei denn, es liegt ein Fall im Sinne von Ziff. 6.3 oder eine Regressanspruch eines gewerblichen Wiederverkäufers bei mangelhaften Verbrauchsgütern vor. Dann gilt wiederum die gesetzliche Verjährungsfrist.
6.3  David Breuning haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von David Breuning übernommenen Garantie.
6.4  Bei der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist, haftet David Breuning im Falle leichter Fahrlässigkeit, soweit der Schaden nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, wobei die Haftung auf maximal 10.000 € für jeden einzelnen Schadensfall und 20.000 € pro Vertragsverhältnis begrenzt ist.
6.5  Eine weitergehende Haftung von David Breuning besteht nicht.
6.6  Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Organe von David Breuning.

7.    Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit David Breuning einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von David Breuning geschlossen, so ist er berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von David Breuning gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung sind zu richten an:

David Breuning

Hauptstraße 26

87484 Nesselwang

Fax 0049 (0) 8361 9121 99

imoove@hotmail.de

Im Fall des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.  Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von David Breuning an die vorgenannte Adresse zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Eine Abholung der Ware beim Kunden wird von David Breuning organisiert. Ein Abholtag wird dem Kunden vereinbart. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für David Breuning mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht:  

 - Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.  

- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.  

- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.  
- Ende der Widerrufsbelehrung –

8.    Schlussbestimmungen
8.1  Für diese Geschäftsbedingungen und sämtlichen Verträge zwischen David Breuning und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Kollisionsrecht mit Ausnahme zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.2  Ist der Kunde Unternehmer, kann er nur mit von David Breuning unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags stehen dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.
8.3  Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Sitz von David Breuning als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. David Breuning kann jedoch nach eigener Wahl auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.
8.4  Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.